Ein Fünkchen Hoffnung - fliegt uns die Demokratie um die Ohren ? 

EMET-NEWS-PRESS - 12.07.2018 - RICHARD KRAUSS

Die Demokratie in Deutschland und Europa ist ins Visier geraten. Wird sie durch ihre Nutznieser kannibalisiert? Wie kann einer solchen Entwicklung entgegen getreten werden ?

Wer von Ihnen muß sich Gedanken machen, ob Wasser aus dem Wasserhahn kommt, das Licht angeht, wenn Sie den Schalter betätigen oder ob der Supermarktum die Ecke geöffnet hat ? Wohl die Wenigsten, denn es ist eine Selbstverständlichkeit, daß es so ist, wie es ist.  

Und nun stellen Sie sich bitte vor, eines morgens, nach einem netten Grillabend mit Freunden wachen Sie auf und nichts mehr ist wie es war.

An der Straßenkreuzung haben bewaffnete Milizen Stellung bezogen, Radio und Rundfunksender senden auf allen Frequenzen das gleiche Programm und in ihrer Nachbarschaft werden Bekannte aus dem Haus geschleift und mit brutaler Gewalt in LKWs wegekarrt.  

Eingeschlafen in der Demokratie, aufgewacht in einer Diktatur. Eine verschwörerische Fiktion oder ein düsteres Szenario ? 

Die freiheitlich, demokratische Grundordnung wie sie im Grundgesetz unseres Landes hinterlegt ist, stellt einen weiten Handlungs- und Entfaltungsspielraum für jeden Einzelne/n dar. Als Lehre aus der verbrecherischen Vergangenheit Deutschlands (und ich spreche hier bewußt nicht von einem abstrahierten nationalsozialistischen Unrechtsregime), wurde ein Reglement von demokratischen Mechanismen geschaffen in der Intention, daß es es gesellschaftlicher Konsens ist. Dieser Konsens ermöglicht eine freie indiviuelle Lebensform und damit der Möglichkeit einer persönlichen Entfaltung. 

 

Ein demokratische Lebensraum, flankiert von Gesetzen und Verordnungen soll das tägliche Miteinander und die unterschiedlichen Interessenslagen regeln. Wie gut das gelingt, wie Parlamente dies interpretieren, Parteien es zu ihren Gunsten und Interessen formen und wie das gelegentlich abschließend von Gerichten bewertet wird, ist bekannt. 

"Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufspringen, bis wir am Ziel sind." Dieses Erdogan Zitat offenbart die Achillesferse einer jeden Demokratie. In der Türkei, Polen,Ungarn und anderen Staaten lässt sich beobachten, welche Konsequenzen dies hat.

 

Langsam und leise werden demokratische Grundrechte Stück für Stück eingeschränkt und demontiert. Und auch in unserem Land sind 18% (knapp 15 Millionen Bewohner ) der Meinung, daß diese Demokratie ihrem menschenverachtenden Lebensbild nicht zuträglich ist.

Demagogisch unter einem Deckmäntelchen eines rassistischen Pseudopatriotismus und kanalisiert in einer identitären Bewegung

unterwandern sie im Stile des trojanischen Pferdes die demokratischen Strukturen dieses Landes und Kontinentes . Anfeuert von einem Innenminister, dem die Pressefreiheit so egal ist, wie der abgeschobene Afghane der sich in Kabul erhängt hat. 

Was muss passieren, dass Verantwortliche Frauen und Männer in diesem Land ihre Stimme erheben und den Mut haben, für diese Demokratie und Verfassung  auf die sie vereidigt wurden klar und deutlich Stellung zu beziehen und zu handeln ? 

Sie haben - wie Jede und Jeder von  uns - in dieser Demokratie die Möglichkeit und moralische Verpflichtung dies ohne Risiko für Leib und Leben laut, wiederholend, klar und deutlich zu tun. 

 

Längst geht es nicht mehr um Machterhalt, es geht um Grundsätzliches.

 

Es geht um einen nicht mehr vorhanden Konsens, es geht um die Frage, wie unsere Zukunft aussehen soll und vor allem warum die schweigende Mehrheit (82%)  in diesem Land, diese Zukunft mit ihrem Schweigen und ihrer Passivität den politischen Brandstiftern überlässt.

 

Von ihnen haben sie nichts als Brutalität, Intoleranz und eine düstere und menschenverachtende Zukunft zu erwarten. 

 

"Nicht aus Angst, sondern weil es das Richtige ist, soll man sich von Verfehlungen fernhalten". 

 

Diesen Ratschlag von Demokrit sollten wir um unserer Freiheit Willen schleunigst beherzigen.